News, 16. November 2015

Paris: "Global Climate March" auf der Kippe

Frankreich will den Klimagipfel stattfinden lassen, aber große Veranstaltungen um den Gipfel absagen. Was heißt das für die Proteste vor Ort?

Von Friederike Meier

Einige Demonstrationen zum kommenden Welt-Klimagipfel in Paris werden wegen der Attentate vom vergangenen Freitag abgesagt werden. Das sagte der französische Premierminister Manuel Valls heute dem französischen Radiosender RTL. Welche Veranstaltungen genau betroffen sind, gab der Politiker nicht bekannt.

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Die Veranstalter hatten gehofft, mit dem Global Climate March an die Demonstrationen im vergangenen Jahr unter anderem in New York anzuknüpfen. Dort waren im September 2014 über 310.000 Menschen für Klimaschutz auf die Straße gegangen. (Foto:
Shadia Fayne Wood/Survival Media Agency/​peoplesclimate.org)

Zum Global Climate March, einer Großdemonstration, die für den Vortag des Beginns der Verhandlungen, den 29. November, geplant ist, sagte Valls: "Ich will nicht zu weit vorgreifen, aber die Frage, ob diese Veranstaltung stattfinden kann, muss natürlich erörtert werden." Es dürfe nichts unternommen werden, was Demonstranten in Paris gefährden könnte. In Paris hatten am vergangenen Freitag Attentäter bei mehreren Anschlägen über 129 Menschen getötet.

Heute Nachmittag beraten die Organisatoren des Global Climate March selbst darüber, ob die Aktion wegen der Gefahren abgesagt werden soll. Nach Medienberichten sagte ein Vertreter der Entwicklungsorganisation Oxfam, dass die französische Präsidentschaft darüber entscheiden müsse. "Wir werden unsere Pläne entsprechend anpassen." Alternativ könnten Aktivisten auch in den sozialen Medien statt auf der Straße aktiv werden. Die 130 Nichtregierungsorganisationen, die an der Planung beteiligt sind, hatten mit über 200.000 Teilnehmern in Paris gerechnet. Als Ausgangspunkt der Demonstration ist der Place de la Republique vorgesehen.

Der Klimagipfel selbst soll wie geplant stattfinden, allerdings "auf die Verhandlungen reduziert", wie Valls gegenüber RTL betonte. Die COP 21 sei für die Zukunft des Planeten und der Menschheit unverzichtbar. Der französische Außenminister Laurent Fabius hatte bereits am Samstag in Wien gesagt, dass der Gipfel "mit erweiterten Sicherheitsmaßnahmen" stattfinden soll. Zu Beginn des Gipfels am 30. November werden 80 Staats- und Regierungschefs in Paris erwartet. US-Präsident Barack Obama wird nach Angaben der französischen Tageszeitung Le Monde trotz der Attentate teilnehmen, der iranische Präsident Hassan Rohani hat laut der Frankfurter Allgemeinen Zeitung seine Teilnahme aufgrund der Attentate abgesagt.

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