News, 05. Januar 2016

Vorstoß für europaweite Kerosinsteuer

Die Emissionen des Flugverkehrs wachsen und wachsen. Eine Kerosinsteuer könnte dieses Wachstum dämpfen.

Von Jörg Staude

Gerade angesichts des niedrigen Erdölpreises ist für den ökologisch orientierten Verkehrsclub Österreich (VCÖ) die Einführung einer EU-weiten Kerosinsteuer überfällig. Seit dem Jahr 1990 haben sich die Treibhausgas-Emissionen des Flugverkehrs in der EU fast verdoppelt – auf mehr als 150 Millionen Tonnen pro Jahr. Das ist, wie der VCÖ kürzlich feststellte, fast doppelt so viel, wie das Alpenland insgesamt ausstößt. "Dass ausgerechnet der Klimasünder Flugverkehr für seinen Treibstoff keine Mineralölsteuer zahlt, grenzt an einen Schildbürgerstreich", erklärte VCÖ-Luftfahrtexpertin Ulla Rasmussen.

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Über den Wolken regiert vor allem die Steuerbefreiung für Flugbenzin. (Foto:
Schulze von Glaßer)

Für die EU rechnet der VCÖ wegen der fehlenden Besteuerung mit Einnahme-Ausfällen von rund 32 Milliarden Euro jährlich. In Österreich liegt die steuerliche Vergünstigung des Flugverkehrs laut den Angaben für 2014 zwischen 218 und 287 Millionen Euro im Jahr. Gegengerechnet sind dabei Einnahmen aus der Flugticketabgabe von rund 102 Millionen Euro.

"Mit einer EU-weiten Kerosinsteuer würden sich Spritsparmaßnahmen im Flugverkehr schneller rechnen", betonte VCÖ-Expertin Rasmussen. Gerade jetzt bei dem besonders niedrigen Erdölpreis sei dieser Anreiz wichtig. Das Ziel von Paris, die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu beschränken, sei nur erreichbar, wenn auch im Flugverkehr verstärkte Maßnahmen ergriffen werden, so die Expertin. "Dass der Flugverkehr im Pariser Abkommen nicht vorkommt, heißt nicht, dass dieser Sektor keinen Beitrag zum Klimaschutz leisten muss."

Zum Vergleich: In der Bundesrepublik kostet die Steuerbefreiung für Kerosin die öffentliche Hand jedes Jahr knapp sieben Milliarden Euro, wie der jüngste Bericht des Umweltbundesamtes für umweltschädliche Subventionen ausweist.

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