C, 10. September 2014

Copenhagen Accord

Der Copenhagen Accord – übersetzt: "die Übereinkunft von Kopenhagen" – ist das Abschlussdokument der Klimakonferenz 2009, auf das sich die Staaten der Welt in der dänischen Hauptstadt einigen konnten. Erstmals wird darin die wissenschaftliche Meinung anerkannt, dass eine "gefährliche menschengemachte Störung des Klimasystems" nur verhindert werden kann, wenn die Erderwärmung auf unter zwei Grad Celsius Globaltemperatur begrenzt wird (--> Zwei-Grad-Ziel). Dafür seien "tiefe Einschnitte" in den Treibhausgas-Ausstoß aller Länder notwendig – und ab hier bleibt der "Copenhagen Accord" schwammig:

Erstens konnten sich die Verhandler auf keine Reduktionsziele für die einzelnen Staaten einigen. Konstruiert wurden lediglich sogenannte "Pledges" – Zusagen, die jeder Staat freiwillig dem --> UN-Klimasekretariat als sein völkerrechtlich bindendes Reduktionsziel melden kann.

Zweitens wurde der "Copenhagen Accord" gar nicht beschlossen, sondern von der Klimakonferenz lediglich "zur Kenntnis" genommen: Für einen UN-Beschluss auf einer Klimakonferenz müssen alle Vertragsparteien zustimmen. Weil aber einige kleine Inselstaaten befürchten, dass zwei Grad Celsius Temperaturanstieg ihren sicheren Untergang bedeuten, stimmten sie dagegen – das Dokument ist also nicht völkerrechtlich bindend.

So blieben auch die Finanzzusagen für die ärmeren Länder ohne völkerrechtliche Relevanz. Der "Copenhagen Accord" erklärt lediglich, dass die Vertragsparteien sich einig sind, dass die Industriestaaten verlässliche und dauerhafte Finanzhilfe leisten müssen. Für die Anpassung an die Folgen des Klimawandels sollen 2010 bis 2012 jährlich 30 Milliarden US-Dollar aufgebracht werden, diese Summe steigt bis 2020 auf 100 Milliarden US-Dollar pro Jahr. Auch wie das Geld verteilt wird, steht im "Copenhagen Accord": durch einen neu zu gründenden "Copenhagen Green Climate Fund". Nicht geklärt aber wurde, wie Geld in diesen Fonds hineinkommt.

Wikipedia: Copenhagen Accord