M, 10. September 2014

MEM

MEM steht für "Major-Economies-Meeting". Das MEM ist eine Erfindung von George W. Bush, die er im Frühling 2007 beim G8-Treffen in Heiligendamm aus der Taufe hob: Vertreter der 16 größten Volkswirtschaften treffen sich, um eine Strategie zu entwickeln, mit der die Kohlendioxid-Reduktionen eingeläutet werden. Und zwar ohne das Wirtschaftswachstum dieser Länder zu gefährden. Das ist die typisch amerikanische Sichtweise des Problems: Klimaschutz verhindert Wirtschaftswachstum.

Vertreter aus Südafrika und Brasilien, aus Russland, Italien, Großbritannien und Deutschland, Australien, Japan, der EU, USA, Mexiko oder Kanada beraten also einen Reduktionsweg, der nicht auf "Einschränkung" sondern auf "Technologie" beruht.

Die USA versuchen MEM als Gegen-Verhandlungsstrang zur UNO und den Weltklimagipfeln zu etablieren. Die USA lehnen das Kyoto-Protokoll ab, auch die Demokraten werden es im Falle eines Wahlsieges nicht unterzeichnen. Und dies ist angesichts der Faktenlage auch allzu logisch: 25 Prozent liegt der US-Kohlendioxid-Ausstoß heute über dem Niveau von 1990, an eine Reduktion gegenüber 1990 ist überhaupt nicht mehr zu denken. Allenfalls ein Totalzusammenbruch der US-Wirtschaft würde eine realistische Chance bieten, bis 2012 doch noch unter die Marke von 1990 zu kommen.

Die USA versuchen über das MEM die Kontrolle in der Klimadiplomatie wieder zu erlangen. Das erste MEM fand im September 2007 in Washington statt, das zweite im Januar 2008 auf Hawaii, das dritte Treffen im Februar 2008 in Paris.

Bis zur Amtsübergabe an Barack Obama folgten weitere, auf denen sich allerdings abzeichnete, dass unter der Bush-Administration dieser Verhandlungszweig der Weltklimadiplomatie keinerlei Fortschritte bringen wird. Überraschenderweise führte Obama diese MEM-Diplomatie weiter, jetzt allerdings hauptsächlich um die 16 "major economies" auf ein gemeinsames Angebot an dn UN-Weltklimagipfel einzuschwören.